1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Daniel Klink, handelnd unter NEWEO, Otto-Lilienthal-Straße 36, 71034 Böblingen, und seinen Auftraggebern über Beratungs-, Berechnungs- und Planungsleistungen im Bereich Heizungs- und Wärmepumpentechnik.
Sie gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen eines Unternehmers gelten nur, wenn NEWEO ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Darstellungen und Kontaktmöglichkeiten auf der Website stellen noch kein verbindliches Angebot dar. Nach einer Anfrage und der Abstimmung des Vorhabens erhält der Auftraggeber ein individuelles Angebot, in der Regel digital über Lexware Office. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot innerhalb der angegebenen Frist unterschreibt oder online annimmt.
Der konkrete Leistungsumfang, Vergütung, gegebenenfalls vereinbarte Abschlagszahlungen, Termine und besondere Projektgrundlagen ergeben sich vorrangig aus dem Angebot. Diese AGB und bei Verbrauchern die Widerrufsbelehrung werden zusammen mit den Vertragsunterlagen bereitgestellt.
3. Leistungen von NEWEO
NEWEO erbringt insbesondere raumweise Heizlastberechnungen, Wärmepumpenplanung, Heizflächen- und Hydraulikplanung, technische Angebotsprüfungen sowie Aufmaß- und Bestandsaufnahmen, etwa durch Ausmessen oder LiDAR-Scan. Eine Montage, Installation, Inbetriebnahme oder Errichtung von Heizungs- oder Wärmepumpenanlagen ist nicht geschuldet, sofern dies nicht ausnahmsweise ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
Der konkrete Vertragscharakter richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsinhalt. Soweit ein bestimmtes Berechnungs- oder Planungsergebnis geschuldet ist, gelten ergänzend die gesetzlichen werkvertraglichen Vorschriften. Reine Beratungsleistungen werden nach den dafür geltenden gesetzlichen Vorschriften erbracht.
4. Planungsgrundlagen und Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die für die Bearbeitung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Pläne, Maße, Fotos, technischen Daten und Zugänge vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung. Er weist auf bekannte Besonderheiten, Schäden, Änderungen und Abweichungen vom Bestand hin.
NEWEO darf bei der Planung auf die vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen sowie auf die bei einer vereinbarten Ortsaufnahme erkennbaren Gegebenheiten vertrauen, soweit keine offensichtlichen Widersprüche bestehen. Verdeckte, nicht erkennbare oder nicht mitgeteilte Umstände sind keine von NEWEO zu vertretende Planungsgrundlage.
Verspätete, unvollständige oder unrichtige Mitwirkung kann Bearbeitungsfristen angemessen verlängern und zu zusätzlichem, gesondert zu vergütendem Aufwand führen.
5. Leistungsänderungen und Zusatzleistungen
Ändert der Auftraggeber nach Vertragsschluss den Leistungsumfang, die Planungsgrundlagen oder das Vorhaben, unterbreitet NEWEO vor Ausführung der zusätzlichen Leistung grundsätzlich ein ergänzendes Angebot. Gesetzliche Rechte bei notwendigen Änderungen bleiben unberührt.
6. Termine und Leistungsbeginn
Bearbeitungsfristen beginnen, sobald der Vertrag wirksam geschlossen ist, die vereinbarten Mitwirkungshandlungen erfolgt sind und erforderliche Unterlagen vollständig vorliegen. Angegebene Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Bei Verbrauchern beginnt NEWEO vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist nur, wenn der Verbraucher ausdrücklich verlangt, dass mit der Leistung vorzeitig begonnen wird, und die gesetzlich erforderlichen Bestätigungen abgegeben hat.
7. Vergütung und Zahlung
Es gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen. Gegenüber Unternehmern werden Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen, sofern das Angebot nichts anderes bestimmt.
Abschlagszahlungen werden nur geschuldet, wenn sie im Angebot oder nachträglich vereinbart wurden. Rechnungen sind innerhalb von sieben Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug fällig, sofern im Angebot oder auf der Rechnung keine andere Frist angegeben ist.
8. Digitale Lieferung, Prüfung und Abnahme
Arbeitsergebnisse werden grundsätzlich digital per E-Mail und zukünftig gegebenenfalls zusätzlich über einen Kundenbereich bereitgestellt. Auf Wunsch erfolgt eine projektbezogene Abschlussbesprechung.
Soweit die Leistung werkvertraglich einzuordnen ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Abnahme. Der Auftraggeber prüft die Unterlagen nach Bereitstellung zeitnah und teilt erkennbare Abweichungen mit.
9. Nutzung und Weitergabe von Unterlagen
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches und auf das konkrete Projekt beschränktes Nutzungsrecht an den von NEWEO erstellten Unterlagen. Er darf sie an die mit dem Projekt befassten Fachbetriebe, Hersteller, Berater, Behörden und sonstigen Projektbeteiligten weitergeben, soweit dies für das Projekt erforderlich ist.
Eine Nutzung für andere Projekte, eine Veröffentlichung, Bearbeitung oder entgeltliche Weitergabe bedarf der vorherigen Zustimmung von NEWEO, soweit sie nicht zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlich oder gesetzlich gestattet ist.
10. Umsetzung durch Dritte und Abweichungen von der Planung
Die fachgerechte Ausführung, Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Einhaltung öffentlich-rechtlicher Vorgaben vor Ort obliegen dem jeweils beauftragten Fachunternehmen. Die Unterlagen sind vor Umsetzung anhand des tatsächlichen Bestands und der verwendeten Produkte zu prüfen.
NEWEO haftet im gesetzlich zulässigen Umfang nicht für Folgen, die daraus entstehen, dass der Auftraggeber oder Dritte ohne Abstimmung von den bereitgestellten Planungsunterlagen abweichen, Unterlagen verändern oder unzutreffende beziehungsweise unvollständige Planungsgrundlagen verwenden. Die Haftung für eigene Planungsfehler bleibt unberührt.
11. Mängel und Korrekturen
Für Mängel gelten die gesetzlichen Rechte. Von NEWEO zu vertretende Fehler in Berechnungen oder Planungsunterlagen werden innerhalb angemessener Frist kostenfrei korrigiert. Änderungen, die auf nachträglich geänderten Kundenwünschen, Produkten, Gebäudedaten oder sonstigen Planungsgrundlagen beruhen, sind Zusatzleistungen und können gesondert vergütet werden.
12. Kündigung, Stornierung und Widerruf
Für Kündigung und Vergütung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Eine pauschale Stornierungsgebühr wird nicht erhoben. Bis zur Vertragsbeendigung erbrachte Leistungen und nachweisbare, nicht mehr vermeidbare Aufwendungen können nach Maßgabe des Gesetzes und der getroffenen Vereinbarung zu vergüten sein.
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung. Unternehmern steht kein gesetzliches Verbraucher-Widerrufsrecht zu.
13. Fördermittel und Entscheidungen Dritter
Soweit NEWEO technische Nachweise oder Unterlagen für Fördervorhaben erstellt, wird keine Garantie für Bewilligung, Auszahlung oder Förderhöhe übernommen. NEWEO ist kein Energieeffizienz-Experte, sofern nicht im konkreten Angebot ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen wird. Entscheidungen von Behörden, Förderstellen, Energieversorgern, Herstellern und sonstigen Dritten liegen außerhalb des Einflussbereichs von NEWEO.
14. Haftung
NEWEO haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet NEWEO bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
15. Verbraucherstreitbeilegung
NEWEO ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Böblingen Gerichtsstand.